Zum ersten Mal werden Wind- und Wellenkraft in die Berechnung der Wirtschaftsleistung von Ländern einfließen. Diese Änderung wurde von den Vereinten Nationen genehmigt und soll die bisherige Methodik erweitern.
Bisher berücksichtigten die Regeln bereits Vermögenswerte wie Ölfelder. Diese Standards wurden zuletzt im Jahr 2008 aktualisiert.
Neue Regeln erfassen Wachstum neuer Wirtschaftsbereiche
Die aktuelle Anpassung zielt darauf ab, Wirtschaftsfelder zu erfassen, die seitdem an Bedeutung gewonnen haben. Dazu gehören die Kosten der Nutzung natürlicher Ressourcen und der wirtschaftliche Wert von Daten.
Die neuen Regeln treten im Jahr 2030 in Kraft. Sie könnten dazu führen, dass die geschätzte Wirtschaftsleistung des Vereinigten Königreichs steigt. Dadurch würden feste Ausgabenanteile für Verteidigung oder Entwicklungshilfe teurer.
Den wirtschaftlichen Wert von Wind- und Wellenenergie berechnet man anhand des Preises für die gesamte Energie, die durch Turbinen eines Landes erzeugt werden kann.
Zudem behandelt die Aktualisierung Daten als eigenständigen Vermögenswert, unabhängig von den physischen Infrastrukturen wie Servern oder Kabeln, die sie speichern.
Auswirkungen auf Staatshaushalt und Finanzpolitik
Regierungen nutzen ein gemeinsames Regelwerk, um ihre Wirtschaftsleistung und ihr Wachstum zu messen. Die Änderungen an diesen Regeln sind laut Prof. Diane Coyle von der Universität Cambridge „Anpassungen, keine komplette Neufassung“.
Ben Zaranko vom Institut für Finanzstudien (IFS) beschreibt es als „buchhalterische Änderung“ ohne materiellen Wohlstandsgewinn oder höhere Steuereinnahmen.
Trotzdem könnten die Änderungen die Wirtschaft größer erscheinen lassen und zukünftige Haushaltsplanungen erschweren. Beispielsweise hat die Labour-Partei zugesagt, feste Prozentsätze der Wirtschaftsleistung für Verteidigung und Entwicklungshilfe bereitzustellen.
Sollten die neuen Regeln die Wirtschaftsgröße bis 2030 um 2-3 % anheben, könnte dies zu zusätzlichen Verteidigungsausgaben von etwa 2 Milliarden Pfund führen.
Dieser Betrag macht nur einen kleinen Teil des gesamten Staatshaushalts aus. Dennoch ist er erheblich im Vergleich zu den aktuellen Kürzungen der Auslandshilfe in Höhe von 6 Milliarden Pfund oder dem finanziellen Spielraum von 10 Milliarden Pfund, den die Regierung für ihre eigenen Haushaltsregeln eingeplant hat.
Das Office for Budget Responsibility (OBR), die britische Behörde zur Überwachung der Staatsfinanzen, wird die Auswirkungen der neuen Regeln in seiner Finanzbewertung im März nicht berücksichtigen.
Damit wird die Regeländerung für den Finanzminister zu einer zukünftigen Herausforderung – aber noch nicht zu einer unmittelbaren.
