Trumps Position zu Syrien
Donald Trump versprach, Amerika aus ausländischen Konflikten herauszuhalten. Kürzlich bekräftigte er diese Haltung bezüglich Syrien. Während seines Besuchs in Paris postete Trump auf Truth Social: „Syrien ist ein Chaos, aber nicht unser Kampf.“ Er betonte, die USA sollten sich aus Syrien heraushalten.
Seine Kommentare spiegeln seine zentrale Kampagnenbotschaft der Nichteinmischung wider. Doch der Sturz Assads hat die Machtverhältnisse im Nahen Osten verändert. Viele fragen sich, ob Trump wirklich unbeteiligt bleiben kann.
Mögliche Herausforderungen
Die Biden-Regierung führt derzeit diplomatische Bemühungen nach Assads Sturz. Außenminister Antony Blinken sucht Unterstützung regionaler Führer in Jordanien und der Türkei. Die USA fordern eine transparente, inklusive syrische Regierung ohne Terrorgefahr. Syrien soll seine Nachbarn nicht bedrohen und keine chemischen Waffen besitzen.
Assads Sturz schuf ein Vakuum, das Hayat Tahrir al-Sham (HTS), eine von den USA als Terrororganisation eingestufte Gruppe, füllte. Die USA wollen das Verhalten der künftigen Regierung in Syrien lenken. Dies wirft Fragen auf, ob Trump sich wirklich heraushalten kann.
Die Rolle von Trumps Team
Mike Waltz, Trumps designierter Nationaler Sicherheitsberater, erklärte, Trumps Priorität sei es, neue Kriege zu vermeiden. Waltz betonte Trumps „Kerninteressen“ in Syrien: den Kampf gegen den IS, die Unterstützung Israels und die Allianzen mit den Golfstaaten. Syrien sei nur ein Teil des größeren Nahost-Puzzles.
Trumps Ansatz beinhaltet auch, einen diplomatischen Deal zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien zu sichern. Er sieht dies als Gelegenheit, Irans Einfluss weiter zu schwächen. Trumps Haltung zu Syrien erinnert an frühere Äußerungen. Er nannte Syrien eine „Wüste aus Sand und Tod“ und zeigte wenig Interesse an dessen Angelegenheiten.
US-Militärpräsenz in Syrien
Derzeit sind 900 US-Truppen östlich des Euphrats stationiert. Ihre Mission ist der Kampf gegen den IS und die Ausbildung der von Kurden geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF). Diese Präsenz beschränkt auch Irans Waffentransporte an die Hisbollah. Obwohl Trump sich aus Konflikten heraushalten will, erkennen seine Beamten die Notwendigkeit des Eingreifens bei Bedrohungen.
Widersprüche in Trumps Strategie
Robert Ford, ehemaliger US-Botschafter in Syrien, glaubt, dass Trumps Nichteinmischungsrhetorik durch Realitäten vor Ort gemäßigt werden könnte. Einige in Trumps Team priorisieren die Terrorismusbekämpfung, was eine Beteiligung in Syrien erfordern könnte.
Wa’el Alzayat, ehemaliger Berater des US-Außenministeriums, merkt an, dass Trumps Regierung „erfahrene Akteure“ wie Senator Marco Rubio umfasst. Rubios aktivere Außenpolitik könnte Trumps Haltung beeinflussen.
Widersprüche zu Trumps Nichteinmischungsversprechen
Während seiner ersten Amtszeit reduzierte Trump die CIA-Finanzierung für syrische Rebellen und zog Truppen aus Nord-Syrien ab. Dennoch befahl er 2017 den Angriff mit 59 Raketen auf die syrische Shayrat-Luftwaffenbasis nach einem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff durch Assad. Darüber hinaus verschärfte er die Sanktionen gegen Syriens Führung.
Mike Waltz betonte, Trumps Versprechen „nicht unser Kampf“ bedeute nicht vollständige Nichteinmischung. Er wies darauf hin, dass Trump bei Bedrohung der US-Interessen entschlossen handeln werde.
Wichtige Figuren in Trumps Regierung
Tulsi Gabbards Ernennung zur Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste sorgt für Aufsehen. Gabbards Besuch bei Assad 2017 und ihre Kritik an der US-Syrien-Politik lösten Kontroversen aus. Ihre Rolle könnte die Sichtweise der US-Geheimdienste auf Syrien beeinflussen.
Auswirkungen auf Bidens Ansatz
Bidens und Trumps Ansätze zu Syrien weisen Ähnlichkeiten auf. Beide streben eine syrische Regierung an, die US-Interessen dient. Beide wollen Irans und Russlands Rolle in Syrien schwächen. Bidens Unterstützung für kurdische Verbündete unterscheidet ihn jedoch von Trumps Ansatz.
Bassam Barabandi, ehemaliger syrischer Diplomat, erwartet, dass Trump US-Truppen langsam abziehen wird – anders als der schnelle Afghanistan-Rückzug. Er glaubt, dass Trump eine klare Frist setzen und Sicherheitsmaßnahmen treffen wird.
Die Rolle der Türkei
Trumps Beziehung zu Türkisch-Präsident Erdogan könnte entscheidend sein. Die Spannungen der Türkei mit der SDF, die sie als Terrorgruppe betrachtet, verschärfen die Lage. Seit Assads Sturz führt die Türkei Luftangriffe durch, um kurdische Kämpfer aus strategischen Gebieten zu verdrängen. Ein möglicher Deal mit Erdogan könnte die Rolle der Türkei in Syrien stärken, was US-Beamte besorgt.
Fazit
Trumps Ziel, sich aus Syrien herauszuhalten, steht vor erheblichen Hürden. Regionale Machtverschiebungen, US-Militärpräsenz und die Anwesenheit von HTS verkomplizieren seine Pläne. Die Beteiligung wichtiger Akteure wie Rubio, Waltz und Gabbard könnte Trumps Isolationismus erschweren. Während seine „nicht unser Kampf“-Haltung klar ist, könnte die Umsetzung weitaus schwieriger sein als gedacht.