Ein US-Berufungsgericht hat den Antrag von TikTok abgelehnt, ein drohendes Verbot zu stoppen. Die Plattform muss nun beim Obersten Gerichtshof Einspruch einlegen, um ein Verbot zu verhindern.
Gericht verweigert TikTok Aufschub
Am Freitag entschied das US-Berufungsgericht für den District of Columbia gegen TikTok und dessen Mutterkonzern ByteDance. TikTok wollte eine vorläufige Blockierung des Gesetzes erreichen, das eine Veräußerung der Plattform bis zum 19. Januar vorschreibt. Ohne einen Verkauf droht TikTok ein Verbot in den USA.
Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass TikTok keinen Präzedenzfall für eine solche Blockade vorweisen konnte. Damit bleibt der Plattform nur noch der Gang vor den Obersten Gerichtshof, um das drohende Verbot abzuwenden.
Millionen Nutzer von möglichem Verbot betroffen
TikTok und ByteDance warnten, dass das Gesetz die App für mehr als 170 Millionen US-Nutzer abschalten könnte. Sie argumentieren, dass TikTok eine der beliebtesten Plattformen für freie Meinungsäußerung ist und ein Verbot weitreichende Konsequenzen hätte.
Nationale Sicherheit als Begründung für das Gesetz
Das Gesetz verlangt von ByteDance, TikTok bis zum 19. Januar zu verkaufen. Die US-Regierung begründet diesen Schritt mit nationalen Sicherheitsbedenken und warnt vor möglichen Risiken durch chinesische Kontrolle über Nutzerdaten.
TikTok weist diese Vorwürfe zurück und betont, dass US-Nutzerdaten auf Servern in den USA gespeichert werden, die von Oracle betrieben werden. Auch die Moderation von Inhalten für US-Nutzer erfolgt laut TikTok innerhalb der Vereinigten Staaten.
Entscheidung liegt bei Biden und Trump
Falls der Oberste Gerichtshof TikToks Einspruch nicht stattgibt, könnte Präsident Joe Biden eine 90-tägige Fristverlängerung gewähren. Andernfalls fällt die endgültige Entscheidung an Donald Trump, der am 20. Januar das Amt übernimmt. Trump hatte während seiner ersten Amtszeit versucht, TikTok zu verbieten, sich zuletzt jedoch gegen ein Verbot ausgesprochen.
TikToks letzte Chance vor dem Obersten Gerichtshof
TikTok muss nun schnellstmöglich beim Obersten Gerichtshof Einspruch einlegen, um das Verbot zu verhindern. Die kommende Entscheidung wird bestimmen, ob TikTok weiterhin für Millionen US-Nutzer verfügbar bleibt oder die Plattform in den USA verboten wird.
