Der kommissarische Generalinspekteur des Pentagons hat eine Untersuchung gegen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Grund ist seine Nutzung des verschlüsselten Messengerdienstes Signal zur Weitergabe geheimer Einsatzpläne für Luftangriffe gegen Huthi-Milizen im Jemen. Auch andere hochrangige Verteidigungsbeamte sollen die nicht autorisierte App genutzt haben.
Journalist versehentlich hinzugefügt
Der Vorfall wurde öffentlich, als der Journalist Jeffrey Goldberg von The Atlantic versehentlich durch Sicherheitsberater Mike Waltz zu einem Signal-Chat hinzugefügt wurde. In der Gruppe waren unter anderem Vizepräsident JD Vance, Außenminister Marco Rubio und die Direktorin der nationalen Nachrichtendienste, Tulsi Gabbard. Diskutiert wurden militärische Operationen vom 15. März gegen die vom Iran unterstützten Huthis.
Hegseth soll in der Signal-Gruppe präzise Zeitangaben zu Flugzeugstarts und Bombenabwürfen gemacht haben – und das noch bevor die beteiligten US-Einheiten überhaupt in der Luft waren. Fachleute und ehemalige Militärangehörige gehen davon aus, dass diese Informationen als streng geheim einzustufen sind.
Prüfung auf mögliche Verstöße gegen Sicherheitsrichtlinien
Der kommissarische Generalinspekteur Steven Stebbins kündigte in einem Schreiben an Hegseth an, man werde untersuchen, inwieweit die Nutzung von Signal gegen die Vorschriften des Verteidigungsministeriums (DoD) verstoßen habe. Dabei sollen auch Vorgaben zur Geheimhaltung und Archivierung geprüft werden.
Die Überprüfung erfolgt auf Antrag des republikanischen Senators Roger Wicker, Vorsitzender des Streitkräfteausschusses, sowie des demokratischen Senators Jack Reed. In Anhörungen äußerten mehrere Abgeordnete Bedenken über den Einsatz nicht gesicherter Apps für militärische Kommunikation.
Regierung spricht von „technischem Fehler“
Die Regierung Trump wies die Vorwürfe bislang zurück und sprach von einem „technischen Fehler“. Es sei keine geheime Information weitergegeben worden. Dennoch bleibt die Frage offen, ob durch die Nutzung von Signal operative Sicherheit gefährdet und bestehende Vorschriften verletzt wurden. Die Untersuchung könnte dabei wegweisend für den zukünftigen Umgang mit digitalen Kommunikationsmitteln im Verteidigungsbereich sein.
