Fehlende Planung und schwache Koordination
Der Bericht mit dem Titel Vorbereitung auf den Blackout-Fall zeigt auf, dass ein gesamtstaatlicher Informations- und Kommunikationsplan für den Krisenfall fehlt. Auch die Umsetzung von Schutzmaßnahmen ist auf verschiedenen Ebenen – Ministerien, Bundesländer und Gemeinden – stark uneinheitlich. Zwischen 2018 und 2023 überprüfte der Rechnungshof unter anderem das Innen- und Verteidigungsministerium, das Land Steiermark sowie mehrere Städte.
Ein Blackout unterscheidet sich grundlegend von regionalen Stromausfällen. Während bei regionalen Ausfällen oft Strom aus benachbarten Gebieten bereitgestellt werden kann, sind Blackouts überregionale Ereignisse mit weitreichenden Folgen. Dazu gehören der Ausfall von Mobilfunk, Internet, öffentlichem Verkehr und der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs. Der Rechnungshof mahnt, dass einheitliche Konzepte nötig seien, um im Ernstfall die Resilienz öffentlicher Einrichtungen zu gewährleisten.
Uneinheitliche Definitionen und Kommunikationsprobleme
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die unterschiedlichen Definitionen eines Blackouts in den Bundesländern. Die Prüfer fanden Abweichungen in der Einschätzung, ab wann ein Stromausfall als Blackout gilt, etwa hinsichtlich der Dauer oder der betroffenen Infrastruktur. Diese Diskrepanzen könnten im Krisenfall zu Verwirrung und ineffizientem Handeln führen.
Zwar sind in einigen Bereichen Maßnahmen weit vorangeschritten, doch es gibt auch viele unzureichend ausgearbeitete Konzepte. Zudem variieren die Kommunikationswege zwischen Behörden auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene stark. Der Rechnungshof fordert klare Zuständigkeiten und definierte Abläufe, um in Krisensituationen Verzögerungen zu vermeiden.
Mangel an praktischen Übungen
Der Bericht hebt außerdem hervor, dass bisher keine bundesweite Übung zur Krisenkommunikation bei einem Blackout durchgeführt wurde. Solche Übungen seien jedoch entscheidend, um ein koordiniertes Vorgehen sicherzustellen und widersprüchliche Informationen im Ernstfall zu vermeiden.
Die Prüfer empfehlen dringend, eine solche Übung zu organisieren, um die Zusammenarbeit zwischen Behörden und die Krisenreaktion insgesamt zu verbessern.
Der Rechnungshof macht deutlich, dass erheblicher Handlungsbedarf besteht, um Österreichs Vorbereitung auf großflächige Stromausfälle zu stärken und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
