Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer hat seinen Rücktritt angekündigt, nachdem die Koalitionsgespräche mit der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) endgültig gescheitert sind. Dies führt zu Neuwahlen, die möglicherweise die politische Landschaft des Landes verändern werden.
Koalitionsgespräche scheitern an zentralen Streitpunkten
Die Verhandlungen zwischen der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der SPÖ endeten nach dem überraschenden Ausstieg der liberalen Neos-Partei am Freitag ohne Erfolg. Nehammer erklärte im Interview mit dem österreichischen Sender ORF: „Wir haben alles versucht, doch eine Einigung in den entscheidenden Punkten war nicht möglich. Ohne klare Vereinbarungen gibt es keine positive Zukunft für Österreich.“
Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger erklärte, ihre Partei habe die Gespräche aufgrund fehlender Fortschritte und der Unfähigkeit, wichtige Reformen zu vereinbaren, beendet.
Neuwahlen und ein wachsender Aufschwung für die FPÖ
Da es zu keiner Koalition kommt, stehen nun Neuwahlen in Österreich an. Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ) unter Herbert Kickl hatte die Nationalratswahlen im September mit 29,2 % der Stimmen gewonnen, jedoch weigerten sich andere Parteien, mit ihr zu koalieren.
Die FPÖ reagiert optimistisch auf die Aussicht auf Neuwahlen, da ihre Umfragewerte weiter steigen. Eine aktuelle Umfrage des „Der Standard“ zeigt, dass die FPÖ derzeit mit 35 % der Stimmen anführt und somit als Favorit in die bevorstehenden Wahlen geht.
Mit Nehammers Rücktritt steht Österreich nun an einem politischen Wendepunkt. Die kommenden Wahlen könnten die Machtverhältnisse im Land grundlegend verändern und der FPÖ weiteren Auftrieb verschaffen.
