Japans Regierung verliert Mehrheit im Oberhaus

by Richard Parks
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Bei der Oberhauswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shigeru Ishiba laut einem Bericht des Senders NHK ihre Mehrheit verloren. Die Liberaldemokraten (LDP) und ihr Koalitionspartner Komeito konnten nicht genügend Stimmen gewinnen.

Die Niederlage war erwartet worden, Experten sagten im Falle einer Wahlniederlage Ishibas Rücktritt voraus. Ishiba erklärte, er nehme das „harte Ergebnis“ an und wolle Regierungschef bleiben. Die rechtspopulistische Partei Sanseito konnte deutlich zulegen.

Ishiba, der seit Oktober 2024 im Amt ist, führt eine Koalition ohne Mehrheit im Unterhaus. Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus schwächt seine Regierung zusätzlich.

Die LDP, die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regiert, erlitt bereits bei der Unterhauswahl im Vorjahr eine Niederlage. Die Partei ist durch einen Korruptionsskandal geschwächt, der zum Rücktritt von Ishibas Vorgänger Fumio Kishida führte.

Die Bevölkerung ist wegen steigender Lebenshaltungskosten verärgert. Zudem ist der Handelskonflikt mit den USA ungelöst, ab August drohen Strafzölle von 25 Prozent.

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