Die EU sieht sich angesichts wachsender Bedrohungen und begrenzter Budgets mit einer komplexen Herausforderung konfrontiert: der Finanzierung ihrer Verteidigungsmaßnahmen.
Verteidigungsausgaben erreichen Höchstwerte
Seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 haben die Mitgliedsstaaten der EU ihre Verteidigungsausgaben erheblich gesteigert. Laut der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) beliefen sich die Ausgaben im Jahr 2024 auf insgesamt 326 Milliarden Euro, was 1,9 % des BIP ausmacht – ein Anstieg von 31 % im Vergleich zu 2021. Doch logistische Hindernisse wie fehlende Produktionskapazitäten und Fachkräfte erschweren die Fortschritte.
Gemeinsame Beschaffung und Kreditaufnahme als Lösungsansätze
Eine potenzielle Lösung ist die gemeinsame Beschaffung und Produktion von Rüstungsgütern. Guntram Wolff vom Bruegel-Institut sieht darin eine Möglichkeit, Kosten zu senken und die Effizienz zu steigern. Insbesondere bei der Entwicklung von Hyperschallraketen, Drohnen und Satelliten könnte eine Kooperation vorteilhaft sein.
Jedoch gibt es erhebliche Unterschiede in den Verteidigungsprioritäten der Mitgliedsstaaten. Während Frankreich auf nukleare Abschreckung setzt, bevorzugen andere Staaten mobile Ausrüstung oder schwere Artillerie.
Ein weiterer Lösungsansatz könnte die gemeinsame Kreditaufnahme durch Eurobonds sein, um der EU zu ermöglichen, durch ihre kollektive Finanzkraft günstiger Kredite zu erhalten. Allerdings ist Deutschland dieser Idee gegenüber eher skeptisch eingestellt.
Diskussion um „Buy European“-Strategien
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzt sich für den verstärkten Kauf europäischer Rüstungsgüter ein, um die strategische Autonomie zu stärken. Einige Mitgliedsstaaten hingegen bevorzugen günstigere und schneller verfügbare Produkte von Nicht-EU-Lieferanten.
Philippe Perchoc von IRSEM Europe warnt jedoch vor den Risiken externer Abhängigkeiten: „Im Falle geopolitischer Veränderungen könnten europäische Länder den Zugang zu wichtigen Lieferungen verlieren.“
Verteidigungspolitik bleibt nationale Verantwortung
Trotz der zunehmenden Herausforderungen bleibt die Verteidigungspolitik vorwiegend in den Händen der einzelnen Mitgliedsstaaten. Eine abgestimmte europäische Verteidigungsstrategie erfordert eine Balance zwischen nationalen Interessen und kollektiver Sicherheit.
