Die Europäische Kommission hat dem chinesischen Onlinehändler AliExpress vorgeworfen, nicht genug gegen den Verkauf illegaler und gefährlicher Waren wie gefälschter Kleidung oder unsicherer Kinderspielzeuge zu unternehmen. Die Kommission spricht von einem „systemischen Versagen“, nachdem eine im März 2023 gestartete Untersuchung nun zu ersten Ergebnissen geführt hat. Der Vorwurf: Die Plattform mit über 100 Millionen monatlichen EU-Nutzern investiere zu wenig in Moderation und Risikomanagement, um illegale Inhalte zu stoppen.
Mögliche Geldstrafe von bis zu 6 % des Umsatzes
Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, droht AliExpress gemäß dem Digital Services Act (DSA) eine Strafe von bis zu 6 % des weltweiten Umsatzes. Allerdings konnte das Unternehmen in einzelnen Bereichen Fortschritte vorweisen, etwa im Umgang mit sogenannten „versteckten Links“, über die illegale Produkte oder sogar pornografisches Material verbreitet wurden. Hier habe AliExpress eine verbesserte Erkennung und mehr Transparenz zugesagt – diese Zusagen gelten laut EU-Kommission nun als rechtlich bindend.
Verbraucherschützer begrüßen EU-Maßnahmen
Verbraucherschützer wie die Organisation BEUC fordern eine strenge Überwachung der Umsetzung. Auch AliExpress äußerte sich kooperationsbereit und verwies auf bereits eingeleitete Maßnahmen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes. In der Vergangenheit war die Plattform mehrfach wegen unsicherer Produkte aufgefallen – darunter Spielzeuge, die bei Tests der britischen Organisation Which? durchfielen. Die betroffenen Produkte wurden nach Hinweisen entfernt.
Ob die freiwilligen Zusagen ausreichen oder es zu Sanktionen kommt, will die EU-Kommission nach Abschluss ihrer Untersuchung entscheiden. Der Fall zeigt, dass auch große Online-Plattformen aus Drittstaaten stärker in die Verantwortung genommen werden sollen.
