Brüssel signalisiert Kurswechsel in der internationalen Handelspolitik
Die Europäische Union stellt die Zukunft der Welthandelsorganisation (WTO) offen infrage. Angesichts ihrer zunehmenden Blockade und veralteter Regeln denkt Brüssel laut über Alternativen nach. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach auf dem EU-Gipfel von einer möglichen „Neuausrichtung“ der globalen Handelsstruktur. Die WTO, einst geschaffen zur Förderung des freien Handels, sei längst nicht mehr funktionsfähig.
Neue Ansätze statt veralteter Mechanismen
Auch Deutschlands Kanzler Friedrich Merz befürwortet einen klaren Bruch mit der bisherigen Struktur. Er plädierte für eine „gänzlich neue Form der Handelsorganisation“, da zentrale Instrumente wie das Schlichtungssystem der WTO seit Jahren blockiert seien. Merz sieht die Europäische Kommission in der Verantwortung, eigene Mechanismen für Handelsabkommen zu schaffen. Gespräche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premier Keir Starmer habe es bereits gegeben.
EU will Reformpartnerschaften vertiefen
Von der Leyen sieht in Kooperationen mit regionalen Bündnissen wie der transpazifischen Partnerschaft CPTPP erste Ansätze für eine neue Architektur des Welthandels. Diese solle regelbasiert und offen gestaltet sein – aber flexibler als die WTO. Ziel sei es, mit reformfreudigen Staaten voranzugehen und der globalen Handelspolitik neue Impulse zu geben.
Die jahrelange Stagnation innerhalb der WTO, zunehmender Protektionismus und fehlender Reformwille haben die Geduld der EU offenbar erschöpft. Ein kompletter Neubeginn im multilateralen Handelssystem ist nicht mehr ausgeschlossen.
