EU-Kommission startet zweite Amtszeit trotz Konflikten

by Rudolph Angler
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Ursula von der Leyen hat ihr Team aus 26 Kommissaren vorgestellt, das nächste Woche in Straßburg einer finalen Abstimmung unterzogen wird. Die zweite Amtszeit der EU-Exekutive beginnt am 1. Dezember.

Der Prozess war von Kontroversen geprägt. Die Nominierungen von Teresa Ribera, Raffaele Fitto und Olivér Várhelyi führten zu heftigen Debatten, die den Start von der Leyens neuer Amtszeit gefährdeten.

Die EVP, unterstützt von Spaniens Partido Popular, kritisierte Ribera für ihre Rolle bei der Bewältigung der Überschwemmungen in Valencia. Ribera verteidigte sich, indem sie die Verantwortung bei der PP-geführten Regionalregierung sah. Derweil äußerten Sozialisten und Renew Europe Bedenken gegen Fitto wegen seiner Verbindungen zu Giorgia Meloni und der EKR-Gruppe. Várhelyi wurde ebenfalls wegen seiner Nähe zu Viktor Orbán und früherer beleidigender Äußerungen gegenüber Abgeordneten abgelehnt.

Nach intensiven Verhandlungen konnten Ribera und Fitto ihre Portfolios behalten, während Várhelyi Zuständigkeiten für reproduktive Gesundheit verlor. Die EVP, S&D und Renew veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung über ihre Zusammenarbeit, die jedoch nicht bindend ist. Die Grünen blieben ausgeschlossen.

Von der Leyen kann nun mit einem geschlossenen Team in ihre zweite Amtszeit starten und sich den anstehenden Herausforderungen stellen.

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