Albanien kämpft weiterhin mit Korruption und Justizproblemen
Trotz wiederholter Bemühungen bleibt Albanien beim Kampf gegen Korruption hinter den Erwartungen zurück. Laut dem Bericht der Staatengruppe gegen Korruption (Greco) aus dem Jahr 2023 wurden nur fünf der insgesamt 24 Empfehlungen vollständig umgesetzt, während sechs Empfehlungen völlig ignoriert wurden. Zusätzlich hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Albanien in 71 Fällen für Verstöße gegen die Menschenrechtskonvention verurteilt, wobei fast die Hälfte dieser Urteile auf Verstöße gegen das Recht auf ein faires Verfahren gemäß Artikel 6 der Konvention zurückzuführen sind.
Diese Zahlen werfen ein Schlaglicht auf die tief verwurzelten Probleme im albanischen Justizsystem. Experten fordern umfassende Reformen, um diese strukturellen Herausforderungen nachhaltig zu adressieren.
Politische Konflikte behindern Reformen
Die politische Situation in Albanien ist von extremen Auseinandersetzungen geprägt, bei denen Oppositionsparteien häufig zu Anschuldigungen und einseitiger Berichterstattung greifen, um ihre Positionen zu stärken. Diese Praxis führt zu einer tiefen Verunsicherung in der Bevölkerung, die zwischen Wahrheit und Manipulation oft nicht unterscheiden kann. Das Vertrauen in die staatlichen Institutionen, insbesondere das Justizsystem, ist dadurch stark gesunken.
Juristische Experten plädieren dafür, den politischen Einfluss auf die Justiz drastisch zu verringern. Ein erster Schritt in Richtung einer gerechteren und glaubwürdigeren Rechtsprechung könnte die unabhängige Besetzung des Verfassungsgerichts und des Justizrats sein.
Gesellschaft drängt auf Veränderungen
Trotz dieser Herausforderungen wächst in der albanischen Gesellschaft der Wunsch nach Reformen. Analyst Strati beobachtet ein zunehmendes Bewusstsein für die Dringlichkeit von Veränderungen, auch wenn viele Richter und Beamte noch immer an veralteten und undemokratischen Strukturen festhalten.
Ein herausragendes Beispiel für die politischen Verstrickungen ist der Fall des ehemaligen Vizepremierministers Arben Ahmetaj, dem Geldwäsche und gefälschte Vermögenserklärungen vorgeworfen werden. Statt sich den Anschuldigungen zu stellen, floh er ins Ausland und soll Berichten zufolge 150.000 Dollar an eine US-Lobbyfirma gezahlt haben, um seine Unschuld zu beweisen. Medien berichten, dass er sich derzeit in Lugano, Schweiz, aufhält.
Der Weg Albaniens zu einer stabileren und transparenteren Gesellschaft ist weiterhin von großen Hürden geprägt. Doch der wachsende öffentliche Druck könnte die Regierung zu tiefgreifenden Reformen bewegen und so die notwendige Rechenschaftspflicht in der Verwaltung sicherstellen.
