In Georgien finden derzeit umfangreiche NATO-Militärmanöver statt, obwohl das Land zunehmend wegen innenpolitischer Rückschritte und einer möglichen Annäherung an Russland unter Beobachtung steht. An der Übung „Agile Spirit“ nehmen mehr als 2.000 Soldaten aus zehn Ländern teil, darunter Deutschland, Polen, die Ukraine und Moldau. Die Manöver laufen noch bis zum 8. August in der Nähe von Tiflis.
Militärische Kooperation als Zeichen der Westbindung
Trotz der angespannten Beziehungen zur EU hält Georgien an seiner militärischen Zusammenarbeit mit dem westlichen Verteidigungsbündnis fest. Geplant sind unter anderem Schießübungen und gemeinsame Einsätze mit der litauisch-polnisch-ukrainischen Brigade. Das Ziel einer NATO-Mitgliedschaft bleibt weiterhin Bestandteil der Verfassung.
EU zeigt sich kritisch
Das Europäische Parlament äußert große Besorgnis über die politischen Entwicklungen in Georgien. Die umstrittenen Parlamentswahlen im Oktober 2024 und die darauf folgenden Verhaftungen von Oppositionellen und Journalisten führten zur Aussetzung des EU-Beitrittsprozesses und dem Stopp von Finanzhilfen in Millionenhöhe.
Georgien betont seine regionale Bedeutung
Premierminister Irakli Kobachidze hebt die wichtige Rolle Georgiens als strategischer Partner Europas hervor. Gleichzeitig wächst jedoch die Sorge in Brüssel angesichts der innenpolitischen Entwicklung und möglicher russischer Einflussnahme.
Zwischen Ost und West
Georgien steht vor der Herausforderung, seinen westlichen Kurs zu verteidigen, während gleichzeitig innenpolitische Signale auf eine Annäherung an Russland deuten. Die NATO-Übungen sollen ein deutliches Zeichen für Georgiens Verankerung im Westen setzen und seine Rolle als sicherheitsrelevanter Akteur in der Region unterstreichen.
