Datenschutzstreit um Meta endet abrupt: Einigung nach nur einem Prozesstag

by Jerry Jackson
0 comments

Prozess überraschend schnell beendet

Der umfangreiche Rechtsstreit gegen Meta wegen mutmaßlicher Datenschutzverletzungen wurde in den USA nach nur einem Tag überraschend eingestellt. Wie am Donnerstag bekannt wurde, verständigten sich Meta-Chef Mark Zuckerberg und die klagenden Investoren auf eine außergerichtliche Einigung. Unter den Klägern befindet sich auch ein großer Pensionsfonds aus Kalifornien, der ursprünglich Schadensersatz in Milliardenhöhe forderte.

Verfahren ausgesetzt – wichtige Zeugenaussagen entfallen

Die vorsitzende Richterin Kathaleen McCormick begrüßte die Vergleichsvereinbarung und setzte den Prozess aus. Dadurch entfällt für Zuckerberg, die ehemalige operative Leiterin Sheryl Sandberg sowie weitere Führungskräfte eine öffentliche Befragung unter Eid. Am zweiten Prozesstag sollte unter anderem der Investor Marc Andreessen aussagen.

Öffentliche Aufklärung bleibt aus

Jason Kint, Geschäftsführer des Verbands Digital Content Next, äußerte Kritik an der schnellen Einigung. Er bezeichnete die Entscheidung als verpasste Chance, Metas Umgang mit Nutzerdaten und das Geschäftsmodell des „Überwachungskapitalismus“ öffentlich zu hinterfragen.

Auslöser: Der Cambridge-Analytica-Skandal

Die Klage stützt sich auf Vorwürfe, Meta habe personenbezogene Daten seiner Nutzer ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben. Der Fall geht zurück auf den Skandal von 2018, als Cambridge Analytica Facebook-Daten im US-Wahlkampf 2016 einsetzte.

Verstöße gegen Datenschutzvereinbarung mit der US-Kartellbehörde

Laut Anklage haben Zuckerberg und frühere Meta-Manager eine 2012 mit der US-Handelsbehörde FTC geschlossene Vereinbarung zum Datenschutz systematisch verletzt. Die Kläger forderten Schadensersatz und bezogen sich dabei auch auf eine fünf Milliarden Dollar hohe Strafe, die die FTC bereits verhängt hatte. Beim Prozessauftakt verteidigte ein ehemaliger Manager die Abmachung als notwendig für das Wachstum des Unternehmens.

You may also like