Die EU hat bei einem bilateralen Gipfel in Moldau ihre Unterstützung für die EU-Beitrittsambitionen des Landes erneuert und ein klares Signal der Solidarität kurz vor den moldauischen Parlamentswahlen gesendet.
Größtes EU-Finanzpaket seit Moldaus Unabhängigkeit
- Die EU kündigte im Rahmen des neuen Moldova Growth Plan bis zu 1,9 Mrd. Euro für 2025–2027 an, um Moldaus Wirtschaft zu stärken und die Abhängigkeit von Russland zu verringern.
- Es handelt sich um das größte EU-Finanzpaket seit der Unabhängigkeit Moldaus.
Hochrangige Treffen in Chișinău
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa trafen erstmals Moldaus Präsidentin Maia Sandu im Rahmen eines EU-Moldau-Gipfels.
Von der Leyen betonte:
„Moldau beweist kontinuierlich Fortschritte im Beitrittsprozess. Der EU-Gipfel zeigt unsere gemeinsame Entschlossenheit.“
Unterstützung gegen russischen Einfluss
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und hybrider Bedrohungen gegen Moldau bekräftigten die EU-Spitzen ihre Unterstützung für die Souveränität und Sicherheit Moldaus:
- Verurteilung russischer Einmischung.
- Diskussion von Maßnahmen gegen Desinformation, Wahlmanipulation und ausländischen Einfluss.
Moldau optimistisch für EU-Beitritt
Präsidentin Sandu äußerte sich optimistisch:
„Zum ersten Mal werden wir als natürlicher Teil der europäischen Familie gesehen.“
Sie betonte, der Gipfel sende die klare Botschaft:
„Moldau ist der EU wichtig.“
Fazit
Der historische EU-Moldau-Gipfel unterstreicht die enge Partnerschaft und Moldaus Weg in Richtung EU, unterstützt durch ein umfassendes Hilfspaket und politische Rückendeckung in einem geopolitisch angespannten Umfeld.
